Konzept als PDF hier downloaden

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Grafik „Politische Struktur neu“ hier downloaden

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Besser, billiger und demokratischer: „Österreich neu bauen“ bedeutet nach unserem Modell für eine umfassende Staats- und Parlamentsreform die Schaffung eines modernen, schlanken und funktionsgerechten Staatswesens, welches die politische Partizipation der Bürger dort sicherstellt, wo er sie benötigt. Wir schaffen effiziente und kostengünstige staatliche Strukturen, welche nicht nur den politischen Machtmissbrauch eindämmen, sondern Verwaltungsapparate und politische Gremien entscheidend reduzieren.

Die ÖVP hat nichts dazugelernt !

Wenn ÖVP Generalsekretär Hannes Rauch mit folgenden Worten beschreibt wo die Reise der ÖVP mittel- und langfristig hingeht : "Zukunft aus Tradition"

Bedeutet das jetzt das sich auch in Zukunft, aus Tradition NICHTS ändert ???

Im vorgelegten Entwurf für den ÖVP Verhaltenskodex heißt es laut Rauch, dass an der Politischen ÖVP Akademie ein solches Seminar eingerichtet wird, das von allen Partei-Funktionären "zu absolvieren" sei.
"Zu absolvieren sei" heißt "nicht verpflichtend", meint der Generalsekretär.

Es gibt also Entwarnung für ÖVP Partei-Funktionäre, die keine Lust haben, sich gemäß ÖVP Verhaltenskodex in ein Ethik-Seminar zu setzen, denn nach dieser Interpretation von Rauch ist im vorliegenden Vorschlag keine verpflichtende Fortbildung vorgesehen, meint der Gf. Bezirksobmann Karl Nemeth.

Wenn der Wind der Veränderung weht,
bauen die einen Mauern, die anderen Windmühlen!
(Chinesisches Sprichwort)

"Historiker" und SPÖ Verteidigungsminister Darabos will Nazi-Metallkapsel suchen lassen !

Ein toter Soldat, eine geheime Metallkapsel und ein Nazi-Schriftstück - der Auftrag an den Generalstab erinnert an einen Verschwörungsroman.

SPÖ Verteidigungsminister Nobert Darabos hat seine Militärs angewiesen, sich an die Burghauptmannschaft und das Bundesdenkmalamt zu wenden.
"Seit Jahrzehnten gibt es den Verdacht, dass der Bildhauer Wilhelm Frass in der Krypta eine Nazi-Huldigungsschrift deponiert hat. Es ist notwendig, dass dieses Gerücht endlich aufgeklärt wird und der 'tote Soldat' untersucht wird", sagt Darabos zum STANDARD.

Darabos will das ändern: "Diese Klärung ist mir persönlich als HISTORIKER (Studium der Geschichte) wichtig."

"Es ist mir ein besonderes Anliegen, eine klare antifaschistische Haltung zu zeigen und in meinem Wirkungsbereich auch Initiativen zur Aufarbeitung der Geschichte zu setzen."

Ob dieser SPÖ Verteidigungsminister (Historisch gesehen) einen guten Job macht werden wohl in ferner Zukunft "echte" Historiker beurteilen, sagt der Gf. Bezirksobmann Karl Nemeth.

Schuster, bleib bei deinen Leisten (Redensart)
Erklärung: Tue das, was du gelernt hast, beschränke dich auf die Dinge, die du schon immer gemacht hast und mit denen du dich auskennst............. was auch immer DAS sein mag !

Faymann trägt Schuld an

"verlorener Generation"

"Den Wandel vom Saulus zum Paulus nimmt Faymann in
Österreich niemand mehr ab. Der Kanzler trägt eine große Mitschuld,
dass Österreich Milliarden nach Griechenland pumpt - Milliarden, die
wir für die Zukunft der Kinder und Jugendlichen im eigenen Land
dringend brauchen", kommentiert BZÖ-Chef Josef Bucher Faymanns
Aussagen zur "verlorenen Generation". "Mit diesen horrenden Schulden,
mit dieser Leichtfertigkeit, wie Steuergeld verschleudert wird, hat
der Bundeskanzler den nächsten Generationen jeden Spielraum und die
Luft zum Atmen genommen", warnt Bucher.

Faymann habe die Vorgehensweise eines Bruno Kreisky wohl nur halb
verstanden, so Bucher. Kreisky habe auch Schulden gemacht - aber
dafür zumindest Arbeitsplätze in Österreich geschaffen. "Doch Faymann
reist mit Spindelegger und Fekter nach Europa und verschleudert dort
jene Steuermilliarden, die den Österreichern zuvor abgepresst wurden.
Das Geld ist futsch - und Investitionen in die heimische Wirtschaft,
in Arbeitsplätze und in eine bessere Ausbildung sind nicht möglich",
betonte Bucher.

Bezeichnend sei auch, "dass diese rot-schwarze Bundesregierung nicht
imstande ist, endlich eine vernünftige Bildungsreform auf Schiene zu
bringen", so Bucher. "Faymann soll nicht vor Bankern und
Wirtschaftsbossen die "verlorene Generation" beweinen, sondern in
Schulen gehen und dort die Wahrheit gestehen: Dass SPÖ und ÖVP die
Schuld dafür haben, dass es künftige Generationen sehr schwer haben
werden".

Fredi Gusenbauers Telefonrechnung - 30.000 EURO !

Er hat das vertraglich zugesicherte Recht, dass die Partei die Kosten eines Diensthandys übernimmt !!!???

Als "Berater" des Präsidenten Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, ist ihm nichts zu teuer, ist es doch auch das Geld des österreichischen Steuerzahlers (Parteiförderung) das hier vertelefoniert wurde, meint der Gf.Obmann des BZÖ Bez. Melk

"Vertraglich zugesichert" ist aber SPÖ Politikern, wenn es sich um Verträge des "gemeinen Volkes" handelt aber EGAL !

"Ich erinnere an die Halbierung der Bausparprämie",so Karl Nemeth
Da gilt der Satz - Verträge sind einzuhalten - nicht mehr.

Wie schrieb doch der Sozialist MARX - Wenn der Zweck die Mittel heiligt, dann ist der Zweck unheilig.

IMAS- Meinungsumfrage 20.4.2012

BZÖ 7% - Tendenz steigend !!!

Hochmut kommt vor dem Fall

Gastkommentar:

Bezirk Tulln - Ich kann mich noch gut an meine Eindrücke aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Jänner 2012  erinnern, in der die ÖVP Herren Eisenschenk und Sykora in Sachen Hotelprojekt die Bedenken der Opposition mit einem unglaublichen Hochmut vom Tisch gewischt haben.

Auch der Herr Schinnerl hat für die angeblich so „unfassbaren“ und „unverständlichen“ Bedenken der Opposition und somit  auch einer großen Gruppe der Bürgervertreter Tullns nur ein mitleidiges Lächeln übrig gehabt. Denjenigen, der sich Sorgen gemacht hat, ob die Gelder der Menschen, die bereits Leistungen erbracht haben, ausbezahlt werden, hat man nach ÖVP Manier „rausgeschmissen“. Hände falten, Goschen halten, oder man fliegt.

Gleichgültig ob im Bund, im Land oder in der Stadt, die ÖVP arbeitet überall mit denselben Methoden. Der Bürger wird geschröpft, siehe Abgabenerhöhungen, man denkt über die Schließung von Sportanlagen nach, weil die Kosten angeblich so hoch wären und gleichzeitig will man ein Hotelprojekt umsetzen, von dem man schon seit langem weiß, dass es nicht umzusetzen ist.

"Welche „Freunderln“ sind da wohl wieder bedient worden?" fragt sich der Bezirkssprecher des BZÖ-Tulln Martin Stiglmayr.

Volks (ab) stimmungen

Gastkommentar:

"Will Präsidentin Prammer eine Volksabstimmung, braucht der Gesetzgeber bloß die Stimmen von einem Drittel der Abgeordneten zum Nationalrat."

Wozu der ganze „Firlefanz“, fragt sich die Landesgeschäftsführerin des BZÖ-Niederösterreich, Claudia Tobias zum jüngsten Vorschlag der Nationalratspräsidentin.

Ich fordere die Präsidentin auf, sich für eine fakultative Volksabstimmung einzusetzen, statt die Bevölkerung mit derlei umständlichen und langwierigen Vorgängen, Petition, dann Volksbegehren, dann Volksabstimmung zu schikanieren. Die direkte Bürgerbeteiligung, wie sie das BZÖ fordert, fordert auch eine möglichst einfache Handhabung.

Faktum ist, dass die Regierung seit 1945 nur "ein einziges Mal" das Volk befragt hat. Das war 1983, und behandelte die Frage der Inbetriebnahme des bereits fertiggebauten Atomkraftwerkes Zwentendorf. Diese Volksbefragung ging zu Ungunsten der damaligen SPÖ-Alleinregierung unter Kanzler Bruno Kreisky aus.

"Offenbar fürchtet man sich von Seiten der  SPÖ seither vor dem Volk"

"Die Vorschläge der Nationalratspräsidentin sind nichts anderes als der Versuch, direkte Demokratie und Volksbeteiligung vorzutäuschen"

Keine 33 Milliarden Euro Blanko-Ermächtigung für ÖBB !

Völlig inakzeptabel ist für BZÖ-Abgeordnete Elisabeth
Kaufmann-Bruckberger die Vorgehensweise von SPÖ und ÖVP im heutigen
Budgetausschuss in Sachen Milliardenzahlungen an die ÖBB. Laut
Regierungsvorlage sollen zum einen 26,672 Milliarden Euro für
Bahn-Investitionen, welche in den Jahren 2013 bis 2017 ausgegeben
werden sollen, und zum anderen um 6,211 Milliarden zusätzlich für
Betrieb und Instandhaltung zur Verfügung gestellt werden. "Dieser
Rahmenplan für die ÖBB wurde im Ministerrat beschlossen, aber nicht
dem Nationalrat zur Kenntnis gebracht. Das BZÖ wird der rot-schwarzen
Bundesregierung daher sicher keine 33 Milliarden Euro
Blanko-Ermächtigung erteilen", betont Kaufmann-Bruckberger.

Das BZÖ habe im Budgetausschuss einen Antrag auf Vertagung dieses
Tagesordnungspunktes gestellt, um den Rahmenplan vorab zu bekommen
und in den Ausschüssen zu diskutieren. Dieser Antrag wurde von Rot
und Schwarz abgeschmettert. "Die ÖVP hat zwar ihren Unmut gegen diese
Blanko-Ermächtigung geäußert. Bis auf ÖVP-Abgeordneten Ferry Maier
hat aber keiner den Mut besessen, gegen diese Vorlage zu stimmen",
berichtet die BZÖ-Abgeordnete.

"Es kann jedenfalls nicht sein, dass man 33 Milliarden Euro
Steuergeld zur Verfügung stellt aber gar nicht weiß, für welche
Projekte im Detail diese Gelder tatsächlich verwendet werden. Auch
gibt es keinerlei Garantien, dass die Kalkulationen wirklich stimmen
und es nicht zu Kostenüberschreitungen kommt. Dieses Regierungsgesetz
wird daher vom BZÖ strikt abgelehnt", so Kaufmann-Bruckberger.

Ein faules Ei nach Art der ÖVP!

Kein Aprilscherz - Die Vorratsdatenspeicherung

(VDS) ist seit 1.April in Kraft !

Asylwerber kosteten NÖ im vergangenen Jahr 13 Millionen Euro

Danke SPÖVP für die laufende ERHÖHUNG

der Mineralölsteuer ! DANKE !

Fiskalpakt/ESM - Regierung verantwortet grenzenlose Steuergeldvernichtung !
Die Österreicher haben "Genug gezahlt!"

"Mit dem heutigen Beschluss von ESM und Fiskalpakt im
Ministerrat setzen Rot und Schwarz die grenzenlose
Steuergeldvernichtung ungebremst fort. Dank Faymann, Spindelegger,
Fekter und Co müssen die Österreicherinnen und Österreich für ein
Sparpaket finanziell bluten, damit man weiter Euro-Pleiteländern und
Pleitebanken das Geld nachwerfen kann. Diese Gelder werden wir nie
wieder sehen, da sie in ein Fass ohne Boden gepumpt werden. Unsere
Kinder und Enkelkinder werden noch für diese falsche Politik auf
europäischer und österreichischer Ebene zahlen müssen.

Wenn SPÖVP so weitermachen, dann droht sich das "Athener Blutbad" auch nach
Wien auszubreiten", warnt BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher, der
darauf aufmerksam macht, dass Österreich selbst einen riesigen
Schuldenberg zu tragen habe und sich diese Zahlungen gar nicht
leisten könne.

Das BZÖ ist für einen sofortigen Kurswechsel auf nationaler und
europäischer Ebene mit einem Zahlungsstopp an Pleitestaaten sowie
eine Zweiteilung der Eurozone in einen Nord- und einen Südeuro.
"Schluss mit falsch verstandener Solidarität.

Griechenland hat jahrelang über seine Verhältnisse gelebt und teilweise mit getürkten
Zahlen die anderen Länder belogen. Daher muss sich das Land jetzt mit
einer eigenen Währung selbst aus dem Schlamassel ziehen.

Die Österreicherinnen und Österreicher haben jedenfalls "Genug gezahlt".

Bucher verlangt von Bundeskanzler Faymann eine Volksabstimmung über
den ESM.

"Der ESM bedeutet eine Aufgabe Österreichs Souveränität"
Daher ist eine Volksabstimmung durchzuführen.

Die Österreicherinnen und Österreicher wurden seit der Volksabstimmung im Jahr 1994 nicht
mehr direktdemokratisch über EU-Belange befragt.

Die Bürger "MÜSSEN"
daher "JETZT" eingebunden werden"

Schuldenschnitt für Griechenland ist Augenauswischerei !
Am Ende zahlen wieder die österreichischen Steuerzahler !

Schluss mit rot-schwarzer Steuergeldverbrennung !!!

"Der Beitrag der "Privatgläubiger" an einem
Schuldenschnitt Griechenlands ist eine reine Augenauswischerei.
Tatsache ist, dass die Banken und Versicherungen den Griechen
Schulden erlassen haben, aber jetzt wiederum die Steuerzahler für die
Rettung dieser Banken und Versicherungen zur Kasse gebeten werden.
Beispielsweise wird die Kommunalkredit weitere Staatshilfen in
Milliardenhöhe benötigen. Um das wiederum zu finanzieren, werden die
Österreicherinnen und Österreicher von der rot-schwarzen
Bundesregierung mittels Belastungspaket abkassiert", kritisiert
BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher.

Mit dem vorgeschobenen Schuldenschnitt für Griechenland werde
lediglich Zeit gewonnen. Eine Pleite der Griechen sei gar nicht mehr
abwendbar. "Griechenland ist und bleibt ein Fass ohne Boden. Auch ein
drittes Hilfspaket, für das bereits alle Vorkehrungen getroffen
werden, wird keine Lösung bringen. SPÖ und ÖVP sollen endlich damit
aufhören, weiter österreichisches Steuergeld für finanzmarode
EU-Länder und Banken zu verbrennen", so Bucher.

Einziger Ausweg sei der Austritt Griechenlands aus der Eurozone und
die Wiedereinführung der Drachme. "Nur auf diesem Weg hat
Griechenland die Chance, wieder zu finanziell zu gesunden und
wettbewerbsfähig zu werden", betont der BZÖ-Chef.

Alle Experten und auch Europas führende Politiker gehen davon aus , das die nächste Hilfszahlung nach Griechenland niemals reicht !

Ziel ist es in Wirklichkeit das sich der Crash bis in den Herbst verschiebt , denn dann könnte zb. Italien und Portugal wieder einigermaßen auf festen Füßen stehen , und eine totale Zahlungsunfähigkeit Griechenlands wäre leichter zu verkraften .

Also "Konkursverschleppung" auf kosten der österreichischen Steuerzahler , die jetzt dadurch ein Sparpaket aufs Auge gedrückt bekommen !!!

Wenn ihr euch fragt wo das Geld , EUER Geld , genau hin fließt - In die Banken und ein paar Großkonzerne !

DANKE SPÖVP !

"Das BZÖ ist die einzige Partei,
die keine neuen und

auch keine höheren Steuern will"
- das ist eben der feine Unterschied zu Strache
und auch zu den anderen Parteien !

Tu felix Austria...............

www.bzoe.at/unsere-politik/konzepte/transparenz-und-offenheit.html

Das BZÖ ist die einzige Partei Österreichs mit einem eigenen Bürgeranwalt: Unser Abgeordneter zum EU Parlament Mag. Ewald Stadler ist als einer der erfolgreichsten Anwälte für Sie da und kümmert sich mit seinem Team um Ihr Anliegen!

Kontakt:
BZÖ-Bürgeranwalt Mag. Ewald Stadler
Doblhoffgasse 3/2
1017 Wien

Büroleiter

Martin Stiglmayr
Tel: 01-401 10-5469
Fax: 01-401 10-5598
E-Mail: martin.stiglmayr@parlament.gv.at

Stv. Büroleiter
Karl J. Nemeth
Telefon +43 1 401 10-5463

E-Mail karl.nemeth@parlament.gv.at

Was wir für Sie tun können:

uns nur mit konkreten Problemstellungen befassen
Ihnen Rechtsauskünfte erteilen
Rechtslagen prüfen und weitere Schritte anregen
Ratschläge im Umgang mit Ämtern und Behörden erteilen

Was wir für Sie leider nicht tun können:

Wir sind keine Rechtsanwaltskanzlei und können Sie daher nicht gerichtlich vertreten
nicht in bestehende Verfahren eingreifen
Kosten für Sie übernehmen

Bevor Sie sich mit Ihrem Anliegen an uns wenden, beachten Sie bitte:

Schicken Sie uns Ihre konkretes Anliegen mit einer genauen Sachverhaltsdarstellung, ausreichenden Belegen und Ihrem konkreten Begehren, damit wir schnell und umfassend helfen können!

Beitrag von NAbg. Elisabeth Kaufmann-Bruckberger .

 

Modernes Banking –
oder die Geschichte vom Esel:

Ein Junge zog aufs Land und kaufte sich bei einem alten Bauern einen Esel für 100 Euro. Der Bauer versprach, den Esel morgen vorbeizubringen.

Am nächsten Tag fuhr der Bauer auf den Hof und sagte: "Tut mir leid Junge, ich habe schlechte Nachrichten für Dich. Der Esel ist tot."
Der Junge antwortete: "Also gut, gib mir mein Geld zurück!"
Der Bauer zuckte mit den Schultern: "Geht nicht. Ich habe das Geld bereits ausgegeben."

Darauf der Junge: "Gut, dann lad halt den Esel ab."
Der alte Bauer fragte: "Was machst du denn mit dem?"
Der Junge: "Ich werde ihn in einer Lotterie verlosen!"
Der Bauer: "Quatsch, man kann doch einen toten Esel nicht verlosen!"
Der Junge: "Klar kann ich das. Paß gut auf. Ich sage einfach keinem, dass der Esel tot ist."

Einen Monat später trifft der Alte den Jungen wieder und fragt ihn: "Wie ist das denn mit dem toten Esel so gelaufen?"

Der Junge: "Ich habe ihn verlost. Ich hab` 500 Options-Lose zu 2 Euro das Stück verkauft und eine Gewinn von 998 Euro gemacht, der nicht in den Büchern steht. Den Verlust von 100 Euro für den toten Esel steht aber drin."

Der Bauer: "Hat sich denn keiner beschwert?"
Der Junge: "Klar, der Typ der den Esel gewonnen hat. Also hab ich ihm seine 2 Euro zurückgegeben.

Nachtrag: Ob der Junge später in eine Partei eintrat und Karriere machte, ist nicht bekannt.

ABER: DER HANDEL MIT TOTEN ESELN IST INZWISCHEN IN DER EU AUSSCHLIESSLICH DEN NOTENBANKERN VORBEHALTEN !

Bürgerinitiative

"Stoppt die Vorratsdatenspeicherung"

Am 1. April 2012 tritt in Österreich die Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Das bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt die Kommunikations­daten aller BürgerInnen ohne Verdacht sechs Monate lang "auf Vorrat" gespeichert werden. Die Polizei kann überprüfen, mit wem Du, wann, wie lange telefoniert und vor allem wo Du dich zu diesem Zeitpunkt aufgehalten hast. Der Versand und Empfang aller SMS Nachrichten wird mitprotokolliert. Beim Versenden von E-Mails werden Sender, Empfänger und Zeitpunkt der Nachricht aufgezeichnet. Egal welches Handy du verwendest, dein aktueller Standort wird mitprotokolliert. So lassen sich genaue Bewegungsprofile von Handynutzern erstellen.

Überwachung ist immer ein schwerer Eingriff in die Privatsphäre eines Menschen. Durch die Vorratsdatenspeicherung wird die Kommunikation aller Menschen in Österreich überwacht, selbst wenn keinerlei Verdacht besteht. Die pauschale Überwachung aller Bürger, geht gegen die Unschuldsvermutung, gefährdet die Privatsphäre und ist auch als Ermittlungsmethode völlig unverhältnismäßig.

Die österreichische Regierung beruft sich bei diesem Gesetz auf die EU-Richtline zur Vorratsdatenspeicherung. Andere EU-Länder wie Schweden sehen aber die Grund- und Freiheitsrechte ihrer Demokratie in Gefahr und haben sich gegen eine Umsetzung entschlossen, stattdessen bekämpfen sie jetzt diese EU-Richtlinie. Das österreichische Parlament hat die Vorratsdatenspeicherung trotzdem verabschiedet. Und das obwohl zu diesem Zeitpunkt die Verfassungsgerichte von Deutschland, Tschechien und Rumänien die Umsetzung der Richtlinie bereits aufgehoben haben.

Im Laufe des letzten Jahrzehnts wurden bereits zahlreiche Gesetze zur Bekämpfung von Terrorismus verabschiedet. Deren Wirksamkeit und Nutzen wurden bisher jedoch nie überprüft, trotzdem werden diese Gesetze laufend erweitert

Hilf mit die Vorratsdatenspeicherung abzuschaffen und unterzeichne diese Bürgerinitiative gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung und zur Überprüfung sämtlicher Terrorgesetze!

www.zeichnemit.at/

UNSER Geld für UNSER Land !!!
Fekter soll ein Spendenkonto für gierige Banken und marode korrupte Länder einrichten !!!
"GENUG GEZAHLT"
Das BZÖ kämpft weiter für den verbleib IHRES Steuergeldes im EIGENEN Land !

"GENUG GEZAHLT"

Nationalrat verabschiedet Bundesfinanzgesetz 2012

SPÖVP waren gegen die Schuldenbremse ?!?
Wissen SPÖVP eigentlich worum es geht ?!?

Auszug aus der Parlamentskorrespondenz Nr. 1089 vom 18.11.2011 , eben die "Schmankerl"

An die Oppositionsparteien appellierte Fekter ÖVP, zur verfassungsmäßigen Verankerung der Schuldenbremse beizutragen. Um das "zarte Konjunkturpflänzchen" nicht zu schwächen, sind auch Offensivmaßnahmen notwendig, fügte die Finanzministerin hinzu.

Abgeordneter Günter STUMMVOLL ÖVP warb um Verständnis für die geplante Einführung einer "Schuldenbremse". Die Welt ändere sich derart schnell, dass man gleichfalls schnell reagieren müsse, wenn man nicht das Nachsehen haben wolle.

Krainer SPÖ forderte nach der erfolgten Besteuerung von Stiftungen und Aktienspekulationen auch eine Besteuerung bei Umwidmungen und Spekulationen mit Immobilien. Er befürwortete darüber hinaus auch Erbschafts- und Vermögenssteuern.

Bei der SPÖ vermisste Bartenstein ÖVP ,Überlegungen darüber, wie man Sparpotentiale nützen könne. Er sah ein Sparvolumen von rund 9 Mrd. € und appellierte: "Fangen wir mit dem Sparen an."

Abgeordneter Hubert KUZDAS SPÖ , vermisste den sorgsamen und seriösen Umgang mit Unternehmen wie den ÖBB.

Abgeordnete Laura RUDAS SPÖ , konnte nicht nachvollziehen, wie man die Schuldenbremse ablehnen könne.
In Hinblick auf vermögensbezogene Steuern gelte es deshalb die "Scheuklappen fallen zu lassen", schloss sie.

Abgeordneter Peter Michael IKRATH ÖVP , teilte mit, dass EU Österreichs Schuldenbremse als vorbildlich in Europa lobe.

Abgeordnete Petra BAYR SPÖ , sprach sich vehement für eine Millionärssteuer aus.

Bei der Abstimmung wurde das Bundesfinanzgesetz 2012 samt Anlagen unter Berücksichtigung zweier Abänderungsanträge in Dritter Lesung mit S-V-Mehrheit verabschiedet. Zuvor war ein Rückverweisungsantrag des BZÖ in der Minderheit der Opposition geblieben.
Mehrheitlich abgelehnt wurden von den Abgeordneten ein Misstrauensantrag der FPÖ gegen Bundeskanzler Werner Faymann und ein Misstrauensantrag des BZÖ gegen Finanzministerin Maria Fekter. Beide Initiativen erhielten lediglich die Zustimmung von FPÖ und BZÖ. Auch alle weiteren 51 Entschließungsanträge der Opposition fanden keine Mehrheit.

Die Regierungsbank war bei der Abstimmung über das Budget gut besetzt. Neben Bundeskanzler Werner Faymann und Finanzministerin Maria Fekter folgten auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, Sozialminister Rudolf Hundstorfer, Verteidigungsminister Norbert Darabos, Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich, Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle und Staatssekretär Josef Ostermayer dem Abstimmungsvorgang.

Die ÖVP hat dagegen gestimmt ,

das Tierschutz in die Verfassung aufgenommen wird ,

denn...........

Willkommen beim BZÖ-Modell der Fairen Steuern.

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